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am 10. März 2015

Susannes Rede bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 2. März 2015

Susanne Hartig - Sehr geehrtes Kollegium des neu gewählten Gemeinderates, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Gemeindeamt, sehr geehrte Damen und Herren – ich freue mich, dass sie heute hier sind und sich für die politische Zukunft Breitenfurts interessieren!

Die Breitenfurter Grünen gingen aus der GR-Wahl als deutliche Gewinner hervor und stellen nun mit 9 GemeinderätInnen die zweitstärkste Gruppe im Breitenfurter Gemeinderat!

Wir konnten unseren Mandatsstand mehr als verdoppeln!

Ein deutliches Zeichen, dass grüne Schwerpunkte in Breitenfurt erwünscht sind!

Danke den mehr als 1000 Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben! Danke an all jene, die uns mit Rat und Tat unterstützt haben und weiter unterstützen!

Mein Dank gilt darüber hinaus auch euch, meinen lieben Fraktionskolleginnen und - Kollegen, für euren Einsatz bisher und eure Bereitschaft für Breitenfurt zu arbeiten. Besonders hervorheben möchte ich die positive Energie innerhalb der Gruppe, sie hat uns bis hierher gebracht und wir arbeiten daran diese positive Energie auch in die Gemeindepolitik zu bringen!

Unsere Schwerpunkte liegen der Bevölkerung am Herzen: Sensibler Umgang mit der Umwelt, mit den Ressourcen, Aufwerten der bestehenden Flächen wie des Areals um Billa und Zielpunkt, um die anstehenden Bedürfnisse wie etwa leistbares Wohnen zu decken, die EVN Wiese als Wiese erhalten und vieles mehr.

Wir stehen für einen Neuanfang, nicht für Stillstand!

Die Bevölkerung wollte die Grünen in führender Rolle in der Gemeinderegierungsehen, wir starteten offensiv Koalitionsgespräche mit SPÖ und ÖVP, konnten aber nicht verhindern dass die Wahlverlierer, nämlich die Altparteien, eine Koalition eingehen.

Diese Koalition teilt nun die Geschäftsbereiche für die Arbeit in der Gemeinde für die nächsten 5 Jahre auf. Die Grünen, obwohl zweitstärkste Gruppe im Gemeinderat, bekamen dabei kein Mitspracherecht. Erinnern wir uns noch an das Motto „Miteinander ???“

Unserem Wunsch nach einer Aufwertung von Umwelt und Naturschutz als eigenständige Geschäftsgruppe wurde ebenso nicht Rechnung getragen, wie unserem Wunsch nach sparsamer Verwaltung.

Drei neue Ausschüsse werden nun installiert, d.h. das kostet auch vom Verwaltungsapparat her mehr Geld, nämlich viele tausende Euro mehr.

Geld, das nach Meinung der Breitenfurter Grünen unmittelbar für wichtige Projekte und somit besser hätten investiert werden können!

Ja, in der nächsten Legislaturperiode wollen wir viel umsetzen! Fest steht, dass die Zahl der in den Ausschüssen handelnden Mandatare mit 29 gleich bleibt, egal wie viele Ausschüsse eingerichtet werden!!!

Zum Abschluss: Macht braucht Kontrolle, daher ist ein Prüfungsausschuss vorgesehen. Die ÖVP-SPÖ-Koalition reizt auch hier ihre Möglichkeiten aus und übernimmt selbst den Vorsitz dieses Ausschusses. Das ist laut NÖ GO möglich, widerspricht aber der von der Bevölkerung gewünschten Transparenz im Umgang mit öffentlichem Kapital.

Sehr geehrte Damen und Herren, sie sehen, man macht es den Grünen in Breitenfurt nicht leicht.

Wir werden uns diesen Aufgaben stellen, auch wenn die Vorzeichen im Moment nicht passen! Wir streben trotzdem eine Zusammenarbeit mit allen im Gemeinderat vertretenen Gruppen an, eine Kultur des Miteinanders, des offenen Gesprächs.

Und die Erfahrungen der letzten Wochen haben uns gelehrt:

Wir Breitenfurter Grünen schaffen das!

Wer eine Verdoppelung der Mandate erreicht, wird auch in der Arbeit für die Gemeinde erfolgreich sein!