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am 17. Juni

Grün wirkt…

Susanne Hartig - Ob bequeme Busanbindung von Breitenfurt nach Wien-West, Naturdenkmal Eiche auf der „EVN-Wiese“, Kinderspielplatz für die Schule, Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden , Bus-Wartehäuschen und viele mehr – all diese Maßnahmen gehen auf engagierte Initiativen der Breitenfurter Grünen zurück.

Üblicherweise werden unsere Anträge, die meist aus der Bevölkerung kommen, zuerst einmal von ÖVP und SPÖ abgelehnt. Aber etwas später – nach angemessener Wartezeit – ausgegraben und umgesetzt. Natürlich als Initiative der Gemeindeführung.

Wir setzen uns für Themenwünsche aus der Bevölkerung ein, die von der Gemeindeführung aus verschiedenen Gründen bewusst nicht aufgegriffen werden. So führte in den letzten Wochen unter anderem unser Einsatz für den Erhalt jahrzehntelang genützter Wege zu Anwürfen des Bürgermeisters im ÖVP-Blatt „Unsere Heimat“ Mai 2018.

Als Opposition ist es die Aufgabe der Grünen die Gemeindeführung zu beobachten, Machtmissbrauch vorzubeugen, Alternativen aufzuzeigen…. Und das passiert in Breitenfurt in einem Maße, dass es der Gemeindeführung unangenehm ist.

Hand auf’s Herz: Wer wird schon gerne kontrolliert? Also gibt es in Breitenfurt für Oppositions-PolitikerInnen auch kaum Informationen. Wenn keiner weiß was passiert, kann auch keiner Kritik üben. So einfach ist das! Die Opposition kann nach der NÖ Gemeindeordnung „Dringlichkeitsanträge“ einbringen. Das ist der Gemeindeführung lästig, daher wird abgelehnt, weil keine „Dringlichkeit“ vorliege. Ein Drittel des Gemeinderates (z.B. Grüne und FPÖ) kann einen Tagesordnungspunkt erwirken. Dann muss dieses Thema öffentlich im Gemeinderat behandelt werden. Eine Mehrheit der MandatarInnen der Koalitionspartner kann es dann immer noch ablehnen…

Es liegt in der Natur der Opposition als politische Gegenstimme alternative Wege aufzuzeigen. Und das ist wichtig! Eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen bringt immer neue Lösungen ins Spiel! Nichts ist „alternativlos“ wie uns die neoliberale Politik seit Jahrzehnten einzureden versucht.

Ab sofort sind auf unserer Homepage einige unserer Anträge nachzulesen, siehe breitenfurt.gruene.at/gemeindepolitik​​.

Einige Beispiele aus der Vergangenheit – denn wie erwähnt braucht es ja lange bis zu ihrer Umsetzung…..

Lärm- und Geschwindigkeitsmessungen, bessere Schulbus-Verbindung, Ausstieg aus Zinstauschgeschäft CMS-Spread-Swap, Bürgerfragestunde vor der Gemeinderatssitzung, Arbeit für Flüchtlinge im Biosphärenpark.

Einige aktuelle, teils bereits mehrfach eingebrachte Beispiele:

Wohnen und Handel im Ortszentrum bei Wochenmarkt und Billa, Verbesserung der Radfahr-Infrastruktur, Maßnahmen zum Hochwasserschutz, weitere Benützung von Wegen auf der „EVN-Wiese“

Auch eine übliche Taktik des „Miteinander Breitenfurt gestalten“ ist es leider, viele unserer Initiativen grundsätzlich in einen negativen Zusammenhang zu bringen und „schlecht zu reden“.

Die Breitenfurter Grünen nehmen ihre Aufgabe wahr: sie kuscheln nicht, sie betreiben kantige Oppositionspolitik. Überzeugen konnte man sich davon wieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Die Grünen orientieren sich nicht an Macht(haben). Wir greifen Wünsche und Bedürfnisse von BreitenfurterInnen auf für ein besseres Zusammenleben im Ort.